Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF)

Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) wurde im März 2020 von der Bundesregierung ins Leben gerufen, um den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Volkswirtschaft entgegenzuwirken.

Überblick

Der Bundestag beschloss mit Zustimmung des Bundesrates am 27. März 2020 das Gesetz zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz - WStFG). Damit wurde der Grundstein zur Umsetzung von notwendigen Maßnahmen gelegt, um Unternehmen der Realwirtschaft zu stabilisieren und um negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt abzuwenden. Die Gewährung von Stabilisierungsmaßnahmen war zunächst bis Ende 2021 befristet und wurde später bis zum 30. Juni 2022 verlängert.

Um sowohl die Wirtschaftsstabilisierung als auch die Finanzmarktstabilisierung in einem Gesetz zu verankern, wurde dabei gemäß Artikel 1 des WStFG das bisherige „Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz (FMStFG)“ in „Gesetz zur Errichtung eines Finanzmarkt- und eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Stabilisierungsfondsgesetz -StFG)“ umbenannt. Die bisherigen gesetzlichen Regelungen des FMStFG wurden im StFG in einen Abschnitt 1 - Finanzmarktstabilisierung gefasst und um die neu aufgenommenen Vorschriften zum WSF in einem Abschnitt 2 - Wirtschaftsstabilisierung ergänzt.

Der WSF wird von der Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH verwaltet. Sie führt im Auftrag des Bundesfinanzministeriums gemäß § 20 StFG die im Rahmen der Stabilisierungsmaßnahmen erworbenen Beteiligungen. Die im Rahmen der Rekapitalisierungsmaßnahmen nach § 22 StFG übernommenen Instrumente werden ebenfalls von ihr verwaltet und verwahrt.

Deutscher und europäischer Rechtsrahmen

Instrumente

Der Fonds hatte ursprünglich ein Gesamtvolumen von 600 Mrd. €. Im Rahmen der Verlängerung des WSF wurde das Gesamtvolumen  zum 1. Januar 2022 auf 250 Mrd. € angepasst. 

Bestandteile des WSF
Garantievolumen
100 Mrd. €
(ursprünglich 400 Mrd. €)
Rekapitalisierungsvolumen
50 Mrd. €
(ursprünglich 100 Mrd. €)
Refinanzierung KfW Sonderprogramme 100 Mrd. €
Hilfe zur Refinanzierung am Banken- und Kapitalmarkt (Überbrückung von Liquiditätsengpässen)

Kapitalstärkung über

  • Nachrangdarlehen
  • hybride Kapitalinstrumente, bspw. Optionsanleihen
  • Stille Beteiligungen mit oder ohne Verlustbeteiligung
  • offene (Aktien-) Beteiligungen
Refinanzierung der von der Bundesregierung zugewiesenen KfW-Sonderprogramme

für Wirtschaft und Klimaschutz

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Weiterführende Informationen zum Wirtschaftsstabilisierungsfonds bietet das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK). Anträge auf Garantien und Rekapitalisierungen konnten bis Ende April 2022 beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gestellt werden. Die Gewährung von Stabilisierungsmaßnahmen war bis Ende Juni 2022 möglich.

Zum BMWK